Es wird spannend

Monika Metternich über den Ausgang der Bundestagswahl

Standpunkt | Bonn - 25.09.2017

"Tektonische Verschiebungen" und "politisches Erdbeben" – bei der gestrigen Bundestagswahl mussten wieder einmal Naturgewalten bemüht werden. Fast zehn Prozent Verluste für die CDU/CSU, das schlechteste Ergebnis der SPD seit Bestehen. Krachender ist eine große Koalition wohl noch nie abgewählt worden. Die SPD zog sofort die Konsequenz, indem sie für eine weitere große Koalition nicht zur Verfügung steht. Erfreulich die Ergebnisse für die wieder in den Bundestag einziehende FDP, für die Linke und auch die Grünen. Die eigentliche Naturgewalt war aber das Ergebnis der AfD, die nun als dritte Kraft in den Bundestag einzieht.

Eine Tatsache stand schon früh anhand der Wählerbewegungen fest: Die unglaublichen Gewinne der rechtspopulistischen AfD waren vor allem auf dem Mistbeet der großen Koalition, zumal der CDU, gewachsen. Ununterscheidbare Positionen, ignorierte Sorgen der Bürger, massives Wegbrechen der traditionellen Wählerschaft – all das trieb der AfD Wähler in die offenen Arme. Dieses Problem verbindet CDU und SPD. Dass ein Großteil der Wähler der AfD nach ersten Analysen angaben, nur Wähler, aber keine Anhänger dieser Partei zu sein, hätte – bei allen altrituellen Danksagungen "an diejenigen, die uns gewählt haben, auch wenn es mehr hätten sein können" – durchaus auch einmal eine selbstkritische Betrachtung der Wahlverlierer bereits am Wahlabend verdient gehabt.

Die "Elefantenrunde" zeigte dann auch einen positiven Aspekt des politischen "Erdrutsches" auf: Die Möglichkeit der im Moment einzig möglich erscheinenden Regierung in den Farben Jamaicas, schwarz-gelb-grün, brachte bereits am Wahlabend mehr Bewegung in die Runde, als sie die große Koalition samt ihrer Opposition in den vergangenen vier Jahren aufbrachte. Wenn demokratische Rechte und demokratische Linke in Verantwortlichkeit um Positionen ringen, könnte mehr von der vielbeschworenen "Mitte" dabei herauskommen als bei dem Einheitsbrei, der sich nun jahrelang als Mitte verkaufte. Auch wenn Frau Merkels Mantra "In der Ruhe liegt die Kraft" seine Vorteile hat, so könnten fordernde, selbstbewußte Koalitionspartner nun die Lähmung lösen, die solche Ruhe auch bewirken kann. Und eine wieder zu ihren eigenen Stärken zurückfindende SPD könnte aus der Opposition heraus mehr für die Demokratie bewirken als ein nahezu ununterscheidbares großkoalitionäres Zusammenwirken.

Insofern gibt es durchaus Hoffnung, auch wenn die Verhandlungen zur Regierungsbildung schwierig werden dürften. Enttäuscht werden all diejenigen, zumal christlichen Wähler werden, die im Ernst annahmen, durch die Wahl der AfD würde die CDU wieder konservativer werden. In einer Jamaica-Koalition wird das kaum möglich sein. Die AfD aber wird nun im täglichen parlamentarischen Geschäft erweisen müssen, ob sie mehr kann als populistische, auch rechtsradikale Sprüche klopfen. Angesichts ihrer mageren Themenpalette wäre das eher eine Überraschung. Dass unsere demokratische Kultur aber eine AfD ebenso wie die Linke im Parlament verkraften kann, wird sich sehr bald erweisen.

Von Monika Metternich

Die Autorin

Monika Metternich ist Religionspädagogin, Schriftstellerin und Journalistin.

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