Schachfigur
Thomas Seiterich über die Zukunft der Politik in Deutschland

Große Koalition?

Thomas Seiterich über die Zukunft der Politik in Deutschland

Von Thomas Seiterich |  Bonn - 09.08.2017

Thomas Seiterich ist Redakteur der Zeitschrift Publik-Forum.

Große Koalition? Geht es mit der Politik in Deutschland nach der Bundestagswahl vom 24. September 2017 weiter so ähnlich wie bisher? Das ist zu vermuten, zumindest wenn man führenden SPD-Politikern wie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel gestern in Ulm ausführlich zuhört. Je näher der Wahltag rückt, desto verzweifelter sucht die SPD nach einem Konfrontationsthema, das zünden könnte. Da die Suche einigermaßen vergeblich war, holt der kleinere Koalitionspartner ein Thema hervor, das die Wählerschaft zwar nicht vom Hocker reißt, jedoch erwartbar Beifall in den eigenen Reihen erzielt. So baut Gabriel seine Wahlkampfrede auf dem Nein zu der von US-Präsident Trump geforderten Erhöhung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent auf. Stattdessen sollten künftig sechs Prozent des Bruttosozialproduktes in Bildung für alle investiert werden.

Die der CDU angehörende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen tut der SPD den Gefallen und betont das Zwei-Prozent-Rüstungsziel. Doch dieser Konflikt ist so soft, dass beide Konfliktpartner nach der Wahl ohne große Probleme erneut koalitionieren können. Denn es handelt sich nur um ein "Ziel" der Nato, das obendrein in weiter Ferne liegt. Selbst wenn der Polterer im Weißen Haus wieder und wieder daran erinnern wird.

Große Koalition? Die große Mehrheit der Bürger, rund zwei Drittel, hätten laut Wahlforschern nichts dagegen – im Gegenteil. Das Gros der Deutschen, rund zwei Drittel der Bevölkerung, hat keine großen materiellen Sorgen und siedelt sich in der politischen Mitte an. Konflikt-Politik wird von diesen Bürgern nicht geschätzt. Man bildet eben eine Konsensgesellschaft. Geschätzt wird Ruhe und Weiter-so. Zur Konsensgesellschaft zählen selbst die beiden großen Kirchen: Auch wenn ihre Leitungen beim Streit um die "Ehe für alle" unterschiedliche Positionen vertreten, sie sorgen des ungeachtet mit milder Tonlage dafür, dass möglichst keine tiefe Spaltung in der Gesellschaft entsteht.

Von Thomas Seiterich

Der Autor

Thomas Seiterich ist Redakteur der Zeitschrift "Publik-Forum".

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