Stefan Orth über die Forderung nach gesteigerten Militärausgaben

Das ist nicht der Weg zum Frieden

Aktualisiert am 13.07.2018  –  Lesedauer: 
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Bild: © Fotolia.com/Roma
Standpunkt

Bonn ‐ Stefan Orth über die Forderung nach gesteigerten Militärausgaben

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Er hat es wieder getan. Erneut hat Donald Trump die Bündnispartner der NATO aufgefordert, die Rüstungsausgaben deutlich zu erhöhen. Sogar von vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hat der amerikanische Präsident gesprochen. Dabei wäre selbst das Ziel von zwei Prozent, das jetzt nach dem Gipfeltreffen in Brüssel im Raum steht, mit erheblichen Mehrausgaben im deutschen Verteidigungsetat verbunden – unabhängig davon, ob es sofort oder erst 2024 erreicht werden soll. Die derzeitige Summe für die Bundeswehr entspricht etwa 1,2 Prozent des BIPs.

Nun spricht Vieles dafür, dass gesteigerte Militärausgaben nicht mehr Frieden bringen. Ein Wettrüsten wie bis in die Achtzigerjahre sollte es nicht wieder geben.

Die im Raum stehenden Größenordnungen sind darüber hinaus nicht zuletzt für alle kirchlichen Akteure, die sich um den Frieden mühen, eine Provokation. Man erinnere sich nur daran, wie mühsam seit Jahrzehnten darum gerungen wird, dass 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Entwicklungshilfe aufgewendet werden. 1972 hatte man sich dieses Ziel bereits gesetzt. Jahr für Jahr hat man es seitdem – oft genug weit – verfehlt und nicht zuletzt die beiden großen Kirchen haben immer wieder gemahnt, hier mehr Anstrengungen zu unternehmen. 2016 hat man die Marke dann zum ersten Mal erreicht. Das gilt freilich nur, wenn man die Aufwendungen für Geflüchtete hierzulande hinzurechnet. Ohne diese Gelder liegt Deutschland immer noch erst bei 0,52 Prozent, ist also immer noch Luft nach oben.

Wäre es nicht mindestens so sinnvoll, hier anzusetzen, wenn man die gewalttätigen Konflikte weltweit eindämmen will? Gerade angesichts der aktuellen Diskussionen darf man das 0,7-Prozent-Ziel jedenfalls nicht aus dem Blick verlieren.

Von Stefan Orth

Der Autor

Dr. Stefan Orth ist stellvertretender Chefredakteur der Herder Korrespondenz.

Hinweis

Der Standpunkt spiegelt nicht unbedingt die Meinung der Redaktion von katholisch.de wider.