Künftige Berechnung der Leistungen müsse sich an Lebensrealität orientieren

Caritas begrüßt Bürgergeld – Vorschläge "atmen neuen Geist"

Aktualisiert am 21.07.2022  –  Lesedauer: 

Berlin ‐ Der Caritasverband hat das von Bundessozialminister Hubertus Heil geplante Bürgergeld begrüßt. Die Vorschläge atmeten einen neuen Geist, "geprägt von mehr Respekt gegenüber Menschen in einer Lebenskrise".

  • Teilen:

Der Deutsche Caritasverband hat das von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) geplante Bürgergeld begrüßt. Die Vorschläge "atmen einen neuen Geist, geprägt von mehr Respekt gegenüber Menschen in einer Lebenskrise", sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa am Donnerstag in Berlin. Nun müsse rasch geklärt werden, wie die Sozialleistungen ermittelt werden, damit sie mit den Lebenskosten Schritt halten. In Zeiten galoppierender Inflation sei das eine Existenzfrage. Die Caritas forderte eine Berechnung, die sich an der Lebensrealität orientiert. Ungenügend seien etwa die Kalkulationen für Strom und die Regelungen für "weiße Ware".

Der Wohlfahrtsverband begrüßte die vorgesehene sechsmonatige Vertrauenszeit, die neuen Regeln zum Schonvermögen und den Wegfall verschärfter Sanktionen für junge Menschen. Der neue Geist müsse zugleich in den Jobcentern gelebt werden. Dazu biete der Vorschlag eines Kooperationsplans zwischen Jobcenter und Leistungsempfängern eine gute Voraussetzung. Mit der Abschaffung des Vermittlungsvorrangs werde "ein zentraler Webfehler" der Hartz-IV-Reform rückgängig gemacht, so die Caritas weiter. Dadurch werde es einfacher sein, eine Umschulung in Anspruch zu nehmen. Den Verantwortlichen sei offensichtlich klar, dass Ausbildung und berufsabschlussbezogene Weiterbildung entscheidend für eine kluge Arbeitsmarktpolitik seien. "Die schnelle Vermittlung um jeden Preis in Beschäftigung ohne Perspektive ist nicht zielführend", betonte die Caritas-Präsidentin.

Die Pläne zur Verstetigung des sozialen Arbeitsmarkts ermöglichten wiederum vielen Menschen soziale Teilhabe. Dazu brauche es aber ausreichend Haushaltsmittel. "Lohnkostenzuschüsse können die Jobcenter nur geben, wenn sie auch ausreichend finanzielle Mittel haben, und das über mehrere Jahre", so Welskop-Deffaa. Die vorgesehene Abschaffung der Zwangsverrentung bezeichnete sie als "Riesenschritt". Mit ihr verbinde sich das Signal, dass ältere Menschen am Arbeitsmarkt gebraucht würden und nicht gezwungen seien, mit Abschlägen vorzeitig in Altersrente zu gehen. Das "größte Fragezeichen" bestehe bei der Höhe des Bürgergeldes, so Welskop-Deffaa. Wenn Preise rapide stiegen, müssten die Sozialleistungen das im selben Tempo tun. "Es geht darum, ob Obst und Gemüse auf den Tisch kommt, ob es im Winter neue Stiefel für die Kinder geben kann oder nicht", sagte die Caritas-Präsidentin. (KNA)