Erika Steinbach
Nach umstrittenen Tweets ist Erika Steinbachs Posten ungewiss

Amt als Menschenrechtssprecherin wackelt

Parteien - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat am Sonntag über Twitter Mitteilungen verbreitet, die erneut heftige Reaktionen hervorriefen. Nun kommt Kritik aus der Fraktion. Ihre Zukunft als Sprecherin für Menschenrechte ist offen.

Berlin - 15.03.2016

Es habe eine Diskussion der Landesgruppe Hessen gegeben. Er wolle nun hören, was dort besprochen wurde, und was Steinbach dazu sage. Es würden noch weitere Gespräche geführt. Der CDU-Politiker äußerte sich nicht dazu, ob Steinbach zurücktreten werde. Er sagte nur: "Zurücktreten kann jeder." Und es gebe auch ein Abwahlverfahren.

Steinbach hatte am Sonntagabend in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. "Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur", schrieb sie. Grosse-Brömer sagte: "Dieses Vorgehen als Diktatur zu bezeichnen, ist für mich inakzeptabel." Steinbach habe mehrfach sachlich und begrifflich falsch gelegen. Vor gut zwei Wochen hatte sie mit einem Foto zur Flüchtlingskrise einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Das Bild zeigt ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: "Deutschland 2030", darunter "Woher kommst du denn?". (dpa)

Linktipp: "Grenzen der Aufnahmefähigkeit"

Erika Steinbach sieht Deutschland nicht als klassisches Einwanderungsland. Die CDU-Politikerin wirbt im Interview mit katholisch.de um Verständnis für die Ängste von Bürgern angesichts von immer mehr Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen.