Bundesregierung antwortet auf Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion

165 antisemitische Straftaten im ersten Quartal

vom

31.05.2018, 10:01

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Berlin - Nach vorläufigen Zahlen wurden im ersten Quartal dieses Jahres bundesweit 165 Taten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet. Die große Mehrheit der Taten wird einer bestimmten Gruppe zugerechnet.

Im ersten Quartal dieses Jahres sind nach vorläufigen Zahlen der Bundesländer 165 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter drei Gewalttaten und 42 Propagandadelikte. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Bei den Delikten seien drei Personen verletzt worden.

Wie aus der Antwort der Regierung weiter hervorgeht, wurde die überwiegende Zahl der gemeldeten Straftaten (149) rechts motivierten Tätern zugerechnet, darunter zwei Gewalttaten. Die dritte Gewalttat wurde zum Bereich "religiöse Ideologie" gezählt. Nach Angaben der Regierung konnten zu den Taten insgesamt 64 Tatverdächtige ermittelt werden; eine Festnahme oder ein Haftbefehl wurden jedoch nicht verzeichnet.

Mehrere antisemitische Vorfälle in Berlin

Im gesamten Jahr 2017 wurden laut der Statistik 1.504 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund erfasst, darunter 37 Gewalttaten und 214 Propagandadelikte. 739 Tatverdächtige konnten ermittelt werden und es gab zehn Festnahmen.

In den vergangenen Wochen hatten mehrere antisemitische Vorfälle in Berlin bundesweite Aufmerksamkeit erregt. Darunter war der Fall zweier Kippa tragender Männer, die Mitte April im Stadtteil Prenzlauer Berg zunächst antisemitisch beleidigt und im weiteren Verlauf der Auseinandersetzung mit einem Gürtel tätlich angegriffen worden waren. In mehreren deutschen Städten fanden danach unter dem Motto "Deutschland trägt Kippa" Demonstrationen gegen Antisemitismus statt. Gegen den mutmaßlichen Täter wurde inzwischen Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung erhoben. Der 19-Jährige hatte sich wenige Tage nach der Tat der Polizei gestellt und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. (stz)