Europarat beklagt Zunahme von Hassreden und Gewalt im Internet

Beunruhigende Tendenz

vom

09.07.2015, 12:22

Dieser Inhalt ist nur erlaubt, wenn Sie Cookies vom Typ "readspeaker" zulassen.

Moderner Datenstransfer - Kabel an einem Netzwerkverteiler.

Straßburg - Das Internet hat sich nach Einschätzung des Europarates zu einem beklagenswerten Medium für Hassreden und Ausländerfeindlichkeit entwickelt. Diese Tendenz habe deutlich zugenommen, heißt es in einem aktuellen Bericht.

Wachsender Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus seien schwere Bedrohungen für die Zukunft Europas, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. Einzelne Länder wollten die Menschenrechtsexperten der 47 Europaratsländer nicht nennen. Informationen dazu finden sich in den Länderberichten, die die Kommission in regelmäßigen Abständen veröffentlicht.

Im Kampf gegen Webseiten mit hasserfüllten Kommentaren gibt es allerdings auch Erfolge. In Zusammenarbeit mit der US-amerikanischen Bundespolizei FBI sei es gelungen, eine ausländerfeindliche Webseite in Polen zu sperren, die von den USA aus betrieben wurde, sagte der ECRI-Vorsitzende Stephanos Stavros in Straßburg. Diese Kooperation wird gefördert, auch wenn die USA nicht zum Europarat gehören und die Konvention über Cyberkriminalität nicht ratifiziert haben.

Gewalt und Populismus

Als Gründe für Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nannte der Europarat zunehmende Gewalt von Islamisten und Wahlerfolge populistischer Parteien. 24 Europaratsländer, darunter Deutschland und Frankreich, haben das Zusatzprotokoll der Konvention über Cyberkriminalität ratifiziert, mit dem rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen im Internet unter Strafe gestellt werden.

Zuletzt hat der Europarat die Flüchtlingspolitik und Rassismus in Ungarn sowie Gewalt gegen Migranten in Griechenland gerügt. Im vergangenen Jahr wurde Deutschland ermahnt, schärfer gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassreden vorzugehen. (stz/dpa)