Bündnis fordert Entschuldungsstrategie für arme Länder

Laut dem "Schuldenreport 2016" sind Entwicklungs- und Schwellenländer mit 5,4 Billionen US-Dollar (Stand 2014) im Ausland verschuldet. 108 Ländern droht die Überschuldung, etwa Ghana und Sri Lanka. Die beiden großen Kirchen schlossen sich dem Appell für mehr Einsatz für globale Gerechtigkeit an.

Besonders betroffen sind dem Schuldenbericht zufolge Länder, die stark von Rohstoffexporten abhängig sind. "Durch die fallenden Rohstoffpreise und den plötzlichen Anstieg der Zinsen drohen erneut Schuldenkrisen wie in den 1980er Jahren", erklärte der politische Koordinator des Entschuldungsbündnisses erlassjahr.de, Jürgen Kaiser.

Entschuldungskampagne "Debt20" gestartet

Um die G20-Staaten vor dem Gipfel im Jahr 2017 stärker auf die Gefahr der Überschuldung hinzuweisen und mehr Engagement einzufordern, startete das Bündnis die Entschuldungskampagne "Debt20". Dafür wurden 20 Stimmen von Vertretern aus überschuldeten Ländern zusammengetragen. Die Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) unterstützen das Vorhaben. Im Laufe des Jahres sollen weitere Unterstützer aus der Zivilgesellschaft gewonnen werden.

Steigende Staatsverschuldung hemmt nach Einschätzung des Finanzexperten von Misereor, Klaus Schilder, den Fortschritt in vielen Entwicklungsländern: "Rückzahlungsverpflichtungen belasten die Staatshaushalte schwer, da bleibt kaum Spielraum, um zum Beispiel in Gesundheits- und Bildungsprogramme zu investieren."

Flüchtlingsbewegungen als "Armutszeugnis westlicher Entwicklungspolitik"

Die Flüchtlingsbewegungen bezeichnete Kaiser als "ein Armutszeugnis westlicher Entwicklungspolitik". Zwar sei Verschuldung nicht der einzige Grund für Flucht, die wirtschaftliche Perspektivlosigkeit jedoch ein Faktor dafür. "Statt sich Gedanken zu machen, aus welchem Topf sie frisches Geld für Sonderaufgaben im Rahmen der Fluchtursachenbekämpfung mobilisieren kann, könnte die Bundesregierung bei hoch verschuldeten Ländern auf die Rückzahlung von Schulden verzichten und das Geld stattdessen in Entwicklungsprojekte fließen lassen", forderte Kaiser.

Auch die katholische und evangelische Kirche sprachen sich für einen Ausbau der internationalen Zusammenarbeit aus. Aufgaben wie die Bekämpfung von Fluchtursachen, die Aufnahme von Flüchtlingen, Klimaschutz, Terrorismusbekämpfung, die Befriedung des Nahen Ostens sowie der Aufbau eines fairen Handels- und Finanzsystems ließen sich nur gemeinsam lösen, schreiben der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, und der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm im Geleitwort für die Kampagne. (KNA)