Caritas beklagt "inakzeptable Anfeindungen" gegen Bas vor Rücktritt

Der Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD; Foto) ist laut Caritasverband eine Folge von "inakzeptablen persönlichen Anfeindungen" gegen die Ministerin. "Ihr verlässliches, leidenschaftliches Bemühen, gefundene Kompromisse in der Regierung umzusetzen, wurde permanent vom Koalitionspartner in Frage gestellt und hintertrieben", sagte Caritaspräsidentin Eva Welskop-Deffaa der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. In einer solchen Kultur gegenseitiger Anfeindungen könne Regierungspolitik nicht erfolgreich sein.

Bas Nachfolger Alexander Schweitzer (SPD) wünsche sie, dass sein Amtsantritt verbunden sei mit der Einsicht der Regierungsparteien, "dass Kompromissfähigkeit und gegenseitiges Vertrauen Goldstandard sein müssen". Nur so könne zukunftsfähige Sozialpolitik gelingen. "Die Menschen erwarten politische Entscheidungen, die ihre Sorgen und ihre Lebenswirklichkeit in den Mittelpunkt stellen, anstatt parteipolitische Personaldebatten."

Rücktritt mit sofortiger Wirkung

Bas hatte am Montagmorgen ihren sofortigen Rücktritt als Parteichefin und Bundesarbeitsministerin erklärt. In einem Statement führte sie den Tod ihrer Stieftochter – aber auch öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners als Gründe an. "Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben", heißt es in der Erklärung. Ihr Bundestagsmandat für den Wahlkreis Duisburg behält die 58-Jährige bei.

Ihr Nachfolger im Amt wird der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. Der 53-Jährige war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.