Nichts ist gut in Frankreich

Alles wieder gut in Frankreich? Am Sonntag hat die rechtspopulistische Front National (FN) im Nachbarland eine krachende Niederlage erlebt. Vermutlich wird die Partei von Marine le Pen in keiner der 13 Regionen Frankreichs das Ruder übernehmen. Die Republikaner von Nicolas Sarkozy und die Sozialisten von Präsident Francois Hollande lagen im zweiten Wahlgang überall vorne. Noch vor einer Woche beim ersten Wahlgang hatte das anders ausgesehen. Die FN war die stärkste Kraft geworden und schien kurz vor dem Sprung an wichtige Schaltstellen der Republik.

Nun also der Rückschlag für Madame le Pen. Erleichterung. Und trotzdem: Nichts ist gut in Frankreich! Das Land und seine Menschen sind verunsichert. Angst vor dem Terror, vor den Folgen der globalen Krisen ist das eine. Die Sorge um den eigenen Job, das Auskommen ist das andere. Frankreich tritt seit Jahren auf der Stelle. Wichtige Reformen kommen nicht voran.

Parteien wie die FN machen sich die Verunsicherung vieler Menschen zunutze. Sie liefern einfache Antworten auf Fragen, die nicht einfach zu beantworten sind. Beispiel Flüchtlinge: Geschlossene Grenzen und Abschiebung ändern nichts an der erbärmlichen Situation in den Flüchtlingslagern rund um Syrien. Nur wer die Ursachen der Flüchtlingsbewegung bekämpft, kann diese Menschen von ihrem Zug nach Europa abhalten. Die Wortführer von Front National in Frankreich oder auch von AfD in Deutschland schert das nicht. Sie suchen den populistischen kurzfristigen Erfolg, nicht das mühsame Geschäft des Interessenausgleichs und des Kompromisses.

Rechtspopulistische Bewegungen nagen in vielen europäischen Ländern am Grundbestand der Demokratie. Es braucht eine starke bürgerliche Bewegung des politischen Engagements, des Einmischens in die politische Alltagsarbeit, damit die gefährlichen Vereinfacher ihren Rückhalt verlieren. Überlassen wir unsere demokratische Gesellschaften nicht diesen Brandstiftern. Damit es gut wird in Frankreich und in Europa!