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Unterlassungsklage gegen radikale Abtreibungsgegner möglich

Bistum Limburg will rechtlich gegen Hetzer vorgehen

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Bischof Georg Bätzing
Limburg - Radikale Abtreibungsgegner werfen Bischof Georg Bätzing vor, für Abtreibungen zu werben. Mehrfach haben sie den Limburger Oberhirten deshalb öffentlich diffamiert. Dem soll jetzt Einhalt geboten werden.

Das Bistum Limburg erwägt rechtliche Schritte gegen teils unbekannte Hetzer. Ein Pressesprecher bestätigte am Samstag in Limburg einen entsprechenden Bericht des SWR. Bischof Georg Bätzing wolle möglicherweise eine Unterlassungsklage gegen die radikalen Abtreibungsgegner erwirken.

Die Abtreibungsgegner werfen Bätzing vor, für Abtreibungen zu werben. Bereits Ende des Jahres hatte Pressesprecher Stephan Schnelle erklärt, das Bistum prüfe, Strafanzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung zu erstatten.

Radikale Abtreibungsgegner verschiedener Organisationen und Parteien hatten in den vergangenen Monaten tausende Postkarten verschickt und Flyer verteilt und den Bischof als Abtreibungsbefürworter und "Komplizen der Abtreibungsindustrie" bezeichnet. Vor dem Privathaus des Bischofs war zudem ein entsprechendes Banner errichtet worden.

"Infam und unsinnig"

Hintergrund ist eine kirchliche Internetseite, auf der verschiedene Hilfsangebote im Hochtaunuskreis, unter anderem auch für die evangelische Diakonie und deren liberalere Schwangerenkonfliktberatung, aufgelistet waren. Der Link zur Diakonie wurde inzwischen gelöscht.

Das Bistum hat die Vorwürfe mehrfach als infam und unsinnig zurückgewiesen. "Das ist schon Rufmord", sagte Schnelle. Zu behaupten, der Bischof oder das Bistum förderten Abtreibung, sei "großer Quatsch". Bei den Beratungen sowohl der Diakonie wie auch der katholischen Caritas gebe es eine starke "Option für das Leben".

Zuvor hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Ermittlungen nach einer Anzeige des Bundesvorsitzenden der Deutschen Zentrumspartei eingestellt, der Bätzing Werbung für Abtreibung vorgeworfen hatte. (KNA)

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