Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, plant ein neues Meldesystem für Vergehen gegen Juden in Deutschland. Man habe es mit einer neuen Qualität zu tun, wie die Vorfälle in Chemnitz zeigten, sagte Klein am Donnerstag im Bayrischen Rundfunk (BR). Viele Vorfälle lägen aber auch unterhalb der Schwelle der direkten Gewalt, etwa, wenn jüdischen Restaurantbesitzern verdorbenes Schweinefleisch vor die Tür gelegt werde. Solche Vorfälle sollten nun in einem neuen System namens MIRA (Melde-, Informations- und Recherchestelle gegen Antisemitismus) bundesweit gesammelt werden.
Außerdem wolle man gemeinsam mit israelischen Behörden Werkzeuge entwickeln, um Antisemitismus im Internet zu bekämpfen. 90 Prozent der Straftaten gegen Juden würden von Rechtsradikalen begangen, so Klein, der derzeit in Israel an den Regierungskonsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnimmt. In einem weiteren Interview mit dem Südwestrundfunk (SWR) sagte er, wenn sich jemand früher nicht getraut habe, antisemitische Sprüche zu machen, so tue er oder sie das heute "ungehemmter und unverhohlener im Internet". Dort sei erst einmal niemand, der widerspreche, und es sei auch leichter, Gleichgesinnte zu treffen.
Merkel erinnert in Israel an Novemberpogrome vor 80 Jahren
Klein wies laut BR auch darauf hin, dass in Deutschland die Wahrnehmung antisemitischer Vorfälle weit auseinanderklaffe. So hätten 80 Prozent der in Deutschland lebenden Juden den Eindruck, der Antisemitismus habe zugenommen und sei ein ernstes Problem. Zugleich seien etwa 80 Prozent der nicht jüdischstämmigen Bevölkerung in Deutschland der Meinung, es gebe wichtigere Probleme. Klein forderte darüber hinaus mehr Prävention. Das fange in der Schule an. Lehrer sollten besser in die Lage versetzt werden, bei antisemitischen Vorfällen einzugreifen. Auch sei es wichtig, mehr Angebote in Jugendzentren zu schaffen, damit junge Menschen nicht auf rechtsradikale Gruppierungen hereinfielen.
Bundeskanzlerin Merkel erinnerte unterdessen bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem an die Schrecken und Folgen der Novemberpogrome vor fast 80 Jahren für die jüdischen Menschen in Deutschland. "Daraus erwächst die immerwährende Verantwortung Deutschlands, an dieses Verbrechen zu erinnern und Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt entgegenzutreten", hieß es im Gedenkbuch-Eintrag der Bundeskanzlerin in Yad Vashem. (stz/KNA)