Schwarzweißbild, Hand krallt sich an Gefängnisgitter
Kulturwissenschaftlerin über die Geschichte des Folterbegriffs

"Hochgradig umkämpft"

Menschenrechte - Am 10. Dezember wird die Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen 30 Jahre alt. Doch bis heute ist die Auseinandersetzung mit dieser extremen Form staatlicher Gewalt kein Einzelfall, sagt Katrin Dauenhauer. Im Interview spricht die Bonner Kulturwissenschaftlerin über die Geschichte des Folterbegriffs und welche Rolle Medien und Popkultur dabei spielen.

Bonn - 10.12.2014

Frage: Frau Dauenhauer, was ist Folter?

Katrin Dauenhauer: Folter ist zunächst einmal eine extreme Form von Gewalt, vor allem aber auch ein hochgradig umkämpfter Begriff. Selbst die Definition in der Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen bleibt relativ vage und kann per se keine abschließende Antwort auf die Frage geben, welche Handlungen genau Folter darstellen und welche nicht. Im Diskurs hängt es vor allem davon ab, ob eigene Taten beschrieben werden oder die des Gegenübers - die Verwendung des Begriffs ist somit stark kontextgebunden. Es gibt Fälle bei denen eine fast identische Art von Gewalt einmal als Folter deklariert wird und einmal als Missbrauch. Da spielen die globalen Machtkonstellationen eine entscheidende Rolle: Wer hat die Macht, eine Tat als Folter zu deklarieren und mit dieser Einschätzung international Unterstützung zu bekommen?

Frage: Können Sie ein Beispiel dafür nennen?

Dauenhauer: Nehmen wir die Reaktion von amerikanischen Politikern und die Berichterstattung nach der Veröffentlichung der Fotografien aus dem Gefängnis Abu Ghraib 2004. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld kommentierte damals, dass er zwar kein Anwalt sei, aber wisse, dass die Bilder keine Folter zeigten. Es handele sich stattdessen möglicherweise um Fälle von Misshandlung. Ähnlich äußerte sich Präsident George W. Bush, der Folter schlicht als unamerikanisch deklarierte. Im gleichen Zug wurden die Geschehnisse im Gefängnis Abu Ghraib unter Saddam Hussein wiederholt und ohne jede Zurückhaltung und Zweifel als Folter deklariert. Die Verwendung des Begriffs Folter wird somit auch als rhetorische Waffe verwendet um die Grausamkeit des Feindes anzuprangern. Dabei haben amerikanische Medien die Argumentation der Regierung weitestgehend übernommen.

Frage: Wie problematisch ist eine Aufweichung des Begriffs?

Dauenhauer: Die Aufweichung des Begriffs Folter konnte insbesondere während der Regierungszeit George W. Bushs mit der Verwendung von Begriffen wie "verstärkte Verhörmethoden", "simuliertes Ertränken" oder "torture light", also leichte Folter, beobachtet werden. Oftmals wird psychologische Folter als leichte Folter beschrieben, auch wenn die Folgen natürlich genauso dramatisch sind wie bei physischer Folter.

Bild: © KNA

Katrin Dauenhauer von der Uni Bonn untersuchte Debatten über Menschenrechtsverletzungen der USA.

Gerade bei Demokratien nimmt psychologische Folter zu, da es leichter ist, die Tat zu negieren, wenn es keine sichtbaren Spuren gibt. Eine Handlung jedoch als psychologische Folter zu beschreiben, nur weil sie keine körperlichen Spuren hinterlässt ist irreführend. Die Methode des Waterboarding ist genauso wenig ausschließlich psychologische Folter wie einen Menschen so zu schlagen, dass keine blauen Flecken hinterlassen werden. Solche Methoden als leichte Folter zu bezeichnen ist hochgradig problematisch.

Frage: Sie haben die Diskussion um Abu Ghraib und Guantanamo mit historischen Debatten verglichen. Was kann man daraus lernen?

Dauenhauer: Die Auseinandersetzung mit Folter hat in den USA eine sehr lange Geschichte. Es zeigt sich, dass bestimmte Argumente immer wieder auftauchen. Das Hauptargument nach dem 11. September war, dass die USA die sogenannten verstärkten Verhörmethoden abscheulich finden und nur ungerne einsetzen, dass die historische Situation sie aber dazu veranlasst, um die Nation angesichts einer akuten Bedrohung zu verteidigen. Dieses Argument findet sich in jeder Debatte, etwa auch während des Vietnam-Kriegs oder im Bezug auf den Einsatz auf den Philippinen ab 1899. Die rhetorische Strategie, dass außergewöhnliche Gefahren außergewöhnliche Maßnahmen erfordern, wurde an jede dieser Situationen angepasst.

Frage: Welche Rolle spielen die Ängste der Menschen?

Dauenhauer: Sie spielen dieser Rhetorik in die Hände, da sie eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Folter verhindern und nur einen sehr verengten Blickwinkel zulassen. Den 11. September haben auch Kritiker der Bush-Regierung als "Stunde Null" bezeichnet, aber das verkennt die Kontinuitäten. Vieles, was in den 2000er-Jahren politisch und juristisch durchgesetzt wurde, liegt schon in den 1980er- und 1990er-Jahren begründet. Bestimmte Schlupflöcher in der Definition von Folter wurden zum Beispiel unter Bill Clinton geschaffen, als es 1994 um die Ratifizierung der Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen durch den US-Kongress ging. Insofern war der 11. September 2001 nicht der Punkt, an dem sich alles geändert hat.

Frage: Laut Psychologen sagen gefolterte Menschen nicht unbedingt die Wahrheit, sondern erzählen alles, um der Folter zu entgehen. Warum wird sie trotzdem immer wieder eingesetzt?

Dauenhauer: Menschen, die Befragungen durchführen, machen genau diese Erfahrung. Aber der Glaube daran, dass die absolute Wahrheit an Gewalt gebunden ist, geht in der Geschichte weit zurück und ist bis heute verankert. Die öffentliche Meinung wird in diesem Punkt stark durch die Populärkultur geprägt. Das prominenteste Beispiel sind die Folterszenen in der TV-Serie "24", deren Ergebnis zumeist die Wahrheit oder der entscheidende Tipp ist. Doch diese Situationen sind fiktiv, so funktioniert tatsächliche geheimdienstliche Arbeit nicht. Auf der anderen Seite muss man verstehen, dass es bei Befragungen auch andere Motivationen als die Wahrheitsfindung für den Einsatz von Folter geben kann.

Frage: In Deutschland gab es 2004 ebenfalls eine Folterdebatte: Bei der Entführung und dem Mord an dem Bankierssohn Jakob von Metzler drohte Polizeipräsident Wolfgang Daschner dem Verdächtigen Folter an, um das Versteck des vermeintlich noch lebenden Jungen zu erfahren. Daschner erhielt eine Geldstrafe, erfuhr aber auf menschlicher Ebene viel Verständnis. Kann es eine Legitimation für Folter geben?

Dauenhauer: Eine Diskussion, die das absolute Folterverbot aufweicht oder relativiert, bringt uns nicht weiter. Die Anwendung von Folter ist zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen gerechtfertigt. Sobald über den gerechtfertigten Einsatz von Folter in bestimmten Situationen diskutiert wird, sollte man einen Schritt zurücktreten und sich an die Bedeutung der Menschenrechte erinnern. Es gibt Werte und Rechte, die unantastbar sind und dies auch bleiben sollten.

Das Interview führte Paula Konersmann (KNA)