"Patriot"-Raketenabwehrsysteme der Bundeswehr bei einer Übung im Flugabwehrraketengeschwader 2 Bad Sülze (Nordvorpommern).
Neuer Rüstungsbericht des Forschungsinstituts Sipri

Schwellenländer rüsten auf

Rüstung - Eine gute und eine schlechte Nachricht konnte lesen, wer sich am Montag auf der Homepage des Friedensforschungsinstituts "Sipri" über dessen neueste Zahlen informierte. Nach Angaben der Forscher des renommierten "Stockholm International Peace Research Institute", wie das Sipri offiziell heißt, sind die weltweiten Militärausgaben 2012 leicht gesunken – vor allem durch einen Rückgang der Ausgaben in den USA.

Stockholm - 15.04.2013

Andererseits wurde dieser Effekt fast aufgehoben durch gegenläufige Entwicklungen in anderen Erdteilen. In Asien, Osteuropa und dem Mittleren Osten stiegen die Militärausgaben deutlich an. Dieses Spannungsfeld führt auch bei der katholischen Kirche zu einer gemischten Bewertung der Ergebnisse.

Wettrüsten ziwschen Russland und China?

"Dass etwa in Russland und China die Militärausgaben steigen, ist ein besorgniserregendes Signal. Im Grunde startet da eine neue Aufrüstungsspirale", sagt Christine Hoffmann, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Pax Christi, gegenüber katholisch.de. Die beiden Staaten folgen den USA auf Rang 2 und 3 als Länder mit den höchsten Militärausgaben. China hat seine finanziellen Aufwendungen für die Armee um 7,8 Prozent angehoben, Russland sogar um 16 Prozent. Erstmals seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion fiel der Anteil der US-Amerikaner an den weltweiten Militärausgaben jedoch unter 40 Prozent auf 682 Milliarden Dollar, das entspricht einem nationalen Rückgang in 2012 um sechs Prozent.

Laut Christine Hoffmann ist der Rückgang der Rüstungsausgaben in vielen Ländern zwar zu begrüßen, aber noch lange kein Grund, um sich zurückzulehnen. "Denn hinter den gesunkenen Zahlen - etwa der USA - stecken nicht etwa Friedensabsichten, sondern ein schlichter Finanzmangel", sagt sie. Eine ähnliche Interpretation legt auch die Sipri-Studie nahe: Sparmaßnahmen im Haushalt und eine Kürzung der Kriegsausgaben sind laut dem Friedensforschungsinstitut die Hauptgründe für die Zurückhaltung der USA. Weiterhin ist für Christine Hoffmann unverständlich, dass auch einige nordafrikanische Länder mehr Geld für Waffen ausgeben: "Hier geht das Geld in die Rüstung statt wie dringend nötig in die Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung oder die Infrastruktur", sagt sie.

Deutschland hat mehr Geld für Waffen ausgegeben

Anders als in den meisten anderen Staaten Westeuropas sind in Deutschland die Militärausgaben nicht gesunken, sondern um 0,9 Prozent gewachsen. Dabei könnte gerade die Bundesrepublik nach Ansicht Hoffmanns ein Zeichen gegen Aufrüstung setzen: "Die Bundesrepublik hat im Rüstungsbereich eine durchaus wichtige Position. Es macht etwas aus, wenn Deutschland etwas ändert". Kein Wunder: Schließlich ist Deutschland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. "Und das ist kein Friedensexport, das sind Rüstungsexporte, die Anreize geben, Konflikte mit Waffen zu lösen", kritisiert Hoffmann. Deshalb fordert Pax Christi weltweite Abrüstung, einen Stopp des Waffenhandels und für Deutschland ein Rüstungsexportkontrollgesetz.

Und die Aussichten für die Zukunft? "Aller Voraussicht nach werden die Militärausgaben in den kommenden zwei bis drei Jahren weiter fallen – mindestens bis die Nato ihren Abzug aus Afghanistan bis Ende 2014 beendet hat", sagt Sam Perlo-Freeman, bei Sipri für die Themen Militärausgaben und Waffenproduktion zuständig. "Jedoch werden die Ausgaben in den Schwellenländern wahrscheinlich weiter steigen, so dass weltweit wahrscheinlich erst danach die Talsohle erreicht wird". (gho)

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