Nach Scheitern von Berufungsklage

Kardinal Zen streitet weiter mit Gerichten

Kardinal Zen streitet weiter mit Gerichten
Bild: picture alliance/AP Photo/Vincent Yu

Hongkongs Kardinal Joseph Zen Ze-Kiun will nach dem Scheitern einer Berufungsklage um seine Unterstützung der Demokratiebewegung weiterkämpfen. Wie der asiatische Pressedienst "Ucanews" am Freitag meldete, bestätigte ein Gericht in Hongkong die Verurteilung des 94-Jährigen zu einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 500 Euro. Zen und vier Mitstreitern wird vorgeworfen, einen Hilfsfonds für Demonstranten in der chinesischen Sonderverwaltungszone nicht ordnungsgemäß registriert zu haben.

Zen und die anderen Treuhänder des "612 Humanitarian Relief Fund" kündigten laut "Ucanews" an, ihre Sache vor das Oberste Gericht zu tragen. Der Fall werde "enorme Auswirkungen" auf die Zivilgesellschaft Hongkongs haben, erklärten sie.

Der im Juni 2019 gegründete Fonds bot finanzielle und rechtliche Hilfe für Hunderte pro-demokratischer Demonstranten, die im Zuge der gegen Peking gerichteten Kundgebung in Konflikt mit der Polizei geraten waren. Im November 2022 verurteilte ein Bezirksgericht die fünf Treuhänder wegen formaler Fehler bei der Eintragung des Fonds im Vereinsregister. Der Kardinal und die übrigen Beklagten vertraten die Auffassung, es handele sich um eine Stiftung und nicht um einen Verein. (KNA)

Schlagworte: