Innenministerium antwortet auf Anfrage der AfD

Kirchenasyl: Seit Januar 500 Abschiebungen verzögert

Ein verwundetes Syrisches Mädchen sitzt am Fenster in einem Bus mit Flüchtlingen.
Bild: KNA

Im ersten Quartal 2018 sind in 498 Fällen Abschiebungen durch Kirchenasyl verzögert oder verhindert worden. Das teilte das Bundesinnenministerium als Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. 2017 seien es insgesamt 1.478 Fälle gewesen. 2016 seien die Fälle erst ab Mai erfasst worden. Bis Dezember seien es dann 527 Fälle gewesen, so das Ministerium in seiner Antwort, die der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt.

Ministerium kann keine Angaben zu Herkunft der Personen machen

Insgesamt gab es danach im ersten Quartal 2018 507 Fälle von Kirchenasyl, im vergangenen Jahr 1.551 Fälle und 2016 im Zeitraum von Mai bis Dezember 631 Fälle. Die AfD hatte auch nach statistischen Angaben zur Herkunft der Schutzsuchenden gefragt. Das Ministerium antwortete, derartige Angaben würden nicht erhoben. Auch auf die Frage, in wie vielen Fällen den Flüchtlingen Asyl in Deutschland gewährt worden sei, konnte das Ministerium keine Antwort geben.

Vor drei Jahren hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Vertretern der beiden großen Kirchen eine rechtlich nicht verbindliche Verfahrensabsprache zum Kirchenasyl getroffen. Diese Absprache sieht nach Angaben des Ministeriums vor, dass "besondere Härtefälle im Dublinverfahren von benannten Kirchenvertretern gesteuert" und einer zentralen Stelle im Bundesamt "zur nochmaligen Überprüfung vorgelegt werden". (KNA)

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