Nachforderung von Kommunalabgabe

Kirchen in Israel sehen sich Steuer-Schikane ausgesetzt

Veröffentlicht am 27.09.2025 um 16:22 Uhr – Lesedauer: 

Jerusalem ‐ Ein Jerusalemer Patriarchat muss vor den Kadi – es geht um die Nachforderung einer Kommunalsteuer. Kirchenführer in Israel sehen darin einen Angriff auf die wirtschaftlichen Grundlagen christlicher Einrichtungen.

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Die christlichen Kirchen in Israel wehren sich gegen aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Steuerforderungen. Jüngster Anlass ist eine drohende Zwangsvollstreckung beim Armenischen Patriarchat, die am Montag in Jerusalem vor Gericht kommt. In einem am Samstag verbreiteten Schreiben riefen Kirchenführer aller Konfessionen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf, juristische Verfahren auszusetzen und das Thema der Besteuerung in den zuständigen Gremien zu verhandeln. Auf dem Spiel stünden die Rechte nicht nur der Armenier, sondern auch "aller anderen christlichen Gemeinden im Heiligen Land".

In den vergangenen Wochen war ein Streit um eine traditionelle Abgabenbefreiung für Einrichtungen, die religiösen Zwecken dienen, wieder aufgelebt. Ins Visier geriet neben den Armeniern auch das Griechisch-Orthodoxe Patriarchat, das zu den größten Immobilienbesitzern in Israel gehört. Zeitweilig sperrten die Behörden Kirchenkonten.

Krankender Pilgertourismus

In der jetzigen Solidaritätserklärung nannten die Kirchenführer die vom Armenischen Patriarchat nachgeforderte Summe der Jerusalemer Kommunalsteuer, der sogenannten Arnona, "ungeprüft und maßlos übertrieben". Die Maßnahmen seitens der Stadtverwaltung seien "rechtlich zweifelhaft und moralisch unakzeptabel".

Der Steuerstreit betrifft unter anderem Einrichtungen, die für das christliche Pilgerwesen genutzt werden. In der Pandemie und seit Beginn des Gazakrieges erlebte diese Branche, die hauptsächlich christlichen und nichtchristlichen Palästinensern ein Einkommen sichert, einen harten Rückgang. Für die israelische Tourismuswirtschaft ist der Sektor von nachrangiger Bedeutung. (KNA)