Verfahren gegen Bischöfe nach Datenskandal eingestellt
Die versehentliche Offenlegung von personenbezogenen Daten von Missbrauchsbetroffenen hat für die Spanische Bischofskonferenz vorerst keine Konsequenzen. Nach Informationen der Zeitung "El País" hat die spanische Datenschutzaufsichtsbehörde ein von Amts wegen eingeleitetes Verfahren eingestellt. Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass mindestens 18 Tage lang eine ungeschwärzte Fassung eines Missbrauchsberichts öffentlich auf der Webseite der Bischofskonferenz verfügbar war. Dadurch wurden persönliche Informationen und detaillierte Berichte über Taten zu insgesamt 45 Betroffenen veröffentlicht. Dass dies der Fall war, stellte die Datenschutzaufsicht den Angaben zufolge fest.
Der Zeitung liegt ein Bescheid der Datenschutzaufsicht vor. Darin wird den Angaben zufolge festgestellt, dass die Bischofskonferenz "das Vorliegen einer Verletzung personenbezogener Daten erkannt und mit großer Geschwindigkeit die notwendigen Gegenmaßnahmen ergriffen hat, um die Entfernung der veröffentlichten Informationen zu gewährleisten und die oben genannte Verletzung personenbezogener Daten zu korrigieren". Daher sei die Verhängung einer Sanktion nicht angemessen gewesen.
Unstimmigkeiten über Umfang und Umgang
Recherchen der Zeitung zufolge sind die Daten aber noch länger als von der Behörde angenommen öffentlich abrufbar gewesen. "El País" hatte die Datenschutzaufsicht auch über den Vorfall informiert. Sieben Betroffene hatten sich zusätzlich bei der Behörde beschwert, so dass sie von Amts wegen tätig werden musste. Damals hatte die Aufsichtsbehörde gegenüber der Zeitung erklärt, dass die Bischofskonferenz die Datenschutzverletzung nicht gemeldet hatte. Außerdem seien die Betroffenen nicht durch die Bischofskonferenz informiert worden. Beides sieht das Datenschutzrecht vor.
Der Fall beschäftigt auch spanische Gerichte. Im vergangenen Jahr haben neun Betroffene Klage gegen die Spanische Bischofskonferenz wegen der Datenschutzverletzung eingereicht. Der aktuelle Stand des Verfahrens ist nicht bekannt. (fxn)
