Fünf Jahre nach dem Beginn des "Arabischen Frühlings"

Chaos statt Freiheit

Veröffentlicht am 14.01.2016 um 00:01 Uhr – Von Jan Kuhlmann (dpa) – Lesedauer: 
Konflikte

Tunis ‐ Vor fünf Jahren stürzte in Tunesien der erste arabische Diktator. Doch die Hoffnungen auf Freiheit und bessere Zeiten in Nordafrika und dem arabischen Raum haben sich nicht erfüllt. Stattdessen herrschen in vielen Ländern Chaos und Krieg.

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Nach Feiern aber dürfte in Sidi Bouzid den wenigsten Einwohnern zumute sein. Denn hier wie in etlichen anderen Regionen nicht nur Tunesiens, sondern der arabischen Welt herrscht fünf Jahre nach Ben Alis Flucht ins Exils große Enttäuschung. Viele Menschen halten die arabischen Aufstände für gescheitert. Statt Freiheit und Demokratie brachten sie dem Nahen Osten und Nordafrika Chaos und Bürgerkriege.

Am dramatischsten ist die Lage in Syrien, Libyen und im Jemen, wo blutige Konflikte toben, deren Ende nicht abzusehen ist. In Ägypten stürzte zwar Langzeitherrscher Husni Mubarak, doch dem Militär und der politischen Elite gelang es, eine Herrschaft wiederherzustellen, die autoritärer regiert als die frühere. Im Golfstaat Bahrain kommt es bis heute regelmäßig zu Protesten gegen das Königshaus. Und als wäre all das nicht dramatisch genug, kontrollieren nun Terrorgruppen wie der Islamische Staat (IS) oder Al-Kaida große Teile der Region. Selbst in Ländern, an denen die arabischen Aufstände weitestgehend vorbeigingen, stellt sich die Lage allenfalls auf den ersten Blick stabil dar.

Der König zeigt Entgegenkommen

Beispiel Marokko: Im Frühjahr 2011 zogen auch in dem Land ganz im Westen der arabischen Welt wütende Demonstranten auf die Straße. König Mohammed VI. ließ die Proteste mit Gewalt niederschlagen, kam der Kritik jedoch gleichzeitig entgegen. So senkte er die Lebensmittelpreise und ließ eine neue Verfassung ausarbeiten. Sie gab nicht nur der Justiz größere Unabhängigkeit, sondern stärkte auch die Rolle von Parlamentswahlen.

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Seit 2011 wählt nicht mehr der Monarch den Ministerpräsidenten aus, sondern die Partei mit dem besten Wahlergebnis - ein "gekonnter Schachzug", wie der Islamwissenschaftler Werner Ruf urteilte. Doch das Kernproblem hat Marokko weiter fest im Griff: die schwache wirtschaftliche Lage vor allem der jungen Generationen. Bis zu 50 Prozent aller jungen Akademiker sind laut Schätzungen arbeitslos - und ohne jede Perspektive.

Kaum besser sieht die Situation in Algerien aus, das noch heute unter den Folgen des blutigen Bürgerkriegs in den 1990er Jahren leidet. Die Ökonomie des Landes hängt massiv von Öl und Gas ab, der größte Teil der Staatseinnahmen stammt aus deren Export. Jetzt machen dem Land die niedrigen Ölpreise zu schaffen, so dass die Regierung zu Sparmaßnahmen gezwungen ist.

Besonders hart hat es Tunesien getroffen. Zwar ist dem Land als einzigem Staat der arabischen Welt trotz vieler Rückschläge der Übergang in die Demokratie gelungen. Der fragile Kompromiss zwischen den großen Kräften des Landes - der säkularen Regierungspartei Nidaa Tounes  und der moderat islamistischen Ennahda - verspreche aber keine "substanzielle Reformen", heißt es in einer Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Zudem liegt die Wirtschaft brach. Nach zwei Terroranschlägen auf Urlauber ist der Tourismussektor, eine wichtige Einnahmequelle, eingebrochen.

Bild: ©picture alliance / abaca

Trotz der dramatischen Entwicklung in weiten Teilen Nordafrikas und des Nahen Ostens und der BEdrohung durch den "Islamischen Staat" warnen Experten davor, die heutige Lage nur als Ende eines gescheiterten Aufstands zu sehen.

Was das bedeutet, zeigt sich in Sidi Bouzid. Die Stadt mit ihren flachen Häusern hat den jungen Menschen wenig zu bieten, weder an Jobs noch an Freizeitmöglichkeiten. Straßen und Cafés sind tagsüber voller junger Männer, die die Zeit mit Teetrinken, Kartenspielen und Wasserpfeifen totschlagen. Das Ziel der allermeisten hier: die Flucht nach Europa, wo sie sich eine bessere Zukunft versprechen.

Der Umbruch steht noch am Anfang

Trotz der dramatischen Entwicklung in weiten Teilen der Region warnen Experten davor, die heutige Lage nur als Ende eines gescheiterten Aufstands zu sehen. SWP-Chef Volker Perthes sieht die arabische Welt vielmehr mitten in einer Zeitenwende. "Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen", heißt ein Essay, den er im vergangenen Jahr veröffentlichte. Demnach steht die Region erst am Anfang einer langen Phase der Unruhe und des Umbruchs. Ausgang ungewiss.

Antreiber des Wandels werden die jungen Generationen sein, die schon 2011 auf die Straßen zogen. In fast allen arabischen Ländern sei mehr als die Hälfte der Bevölkerung jünger als 30 Jahre, schreibt Perthes. Die jungen Frauen und Männer protestierten vor fünf Jahren für Würde, Freiheit und mehr Wohlstand. Keine ihrer Hoffnungen von damals hat sich bis heute erfüllt. Der Unmut bei vielen aber ist geblieben.

Von Jan Kuhlmann (dpa)