Bundesgerichtshof
Kein Patent auf embryonale Stammzellen

Kein Patent auf embryonale Stammzellen

Patente auf menschliche embryonale Stammzellen sind nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht zulässig, sofern sie auf Stammzellen beruhen, für die Embryonen zerstört wurden. Die Karlsruher Richter bestätigten damit am Dienstag eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom vergangenen Jahr, gaben aber gleichzeitig der Berufung des Bonner Stammzellforschers Oliver Brüstle in Teilen statt. Die Kosten des Verfahrens wurden zu zwei Dritteln der Umweltschutzorganisation Greenpeace auferlegt, die gegen Brüstle geklagt hatte.